Stilblüten


	*Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat festgestellt...* “... dass bei den Mitgliedern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft ... gleichgerichtete Interessen regelmäßig nicht völlig ausgeschlossen werden können.” *Im gleichen Urteil kommt es zu folgender Erkenntnis* “Aufgrund des sichtbaren Bestrebens des Zeugen, im Rahmen seiner Vernehmung nicht zu viel und nicht zu wenig zu sagen, hat der Senat die sichere Überzeugung gewonnen, dass die Angaben des Zeugen hier der Wahrheit entsprechen.” (EFG 2001, 356)

*Es sagte...* ... ein frustrierter Steuerberater: “Zum Finanzgericht gehe ich nicht. Da verliere ich immer...”

		*Urteilsservice* “Möchten Sie das Urteil ausgedruckt oder auf Diskette?” - “Diskette? Kann ich die zuhause auf meinem Videogerät abspielen?”

	*Kompensation* Sachbearbeiter: “Wir können hier leider keinen Verspätungszuschlag festsetzen” Sachgebietsleiter: “Dann hauen wir halt in die Teilwerte rein.”

Amtshilfe
Sachbearbeiter: “Die Bewertung geht nach dem Stuttgarter Verfahren.”
Sachgebietsleiter: “Und wo ist die Mitteilung vom Finanzamt Stuttgart?”

Mitwirkungspflicht
Schreibt ein Steuerpflichtiger: "Mit meiner Hilfe können Sie in dieser geschmacklosen Angelegenheit nicht rechnen."

Anrüchig
"Das Ihrem Schreiben beigefügte Merkblatt erinnert mich an ein gewisses Papier, das man in jedem Supermarkt auf der Rolle kaufen kann."

Immer wieder Quell der Erkenntnis, aber auch der Erheiterung: die Zolltarifsachen des BFH

“Die Tarifierung eines Fahrzeugs als Muldenkipper (Dumper) setzt eine Muldenform der Ladefläche voraus...” (BFH/NV 1999, 1530)

“Auch bestäubte (befruchtete) Blüten sind weiterhin Blüten im botanischen Sinne...” (BFH/NV 1992, 707)

“Eingeführter Frischkäse mit einem Alkoholgehalt von 1,9 bis 2,2 % reinen Alkohols je 100g stellt ein branntweinhaltiges Erzeugnis i.S. von § 151 Abs. 1 Satz 1 BranntwMonG a.F. dar...” (BFH/NV 1998, 287)

“Ein Nachthemd ... ist nicht nur Unterkleidung, die nach ihren ob- jektiven Merkmalen ausschließlich dazu bestimmt ist, im Bett getra- gen zu werden, sondern auch solche, die im wesentlichen hierfür bestimmt ist. Unschädlich für die Tarifierung als Nachthemd ist; folglich die Möglichkeit, dass das Kleidungsstück auch zu anderen Zwecken verwendet werden kann. Allerdings muss diese Möglich- keit von untergeordneter, unwesentlicher oder nebensächlicher Bedeutung sein, denn die Möglichkeit, dass die Kleidungsstücke unterschiedslos im Bett oder an bestimmten anderen Orten getragen werden können, schließt eine Tarifierung als Nachthemd aus.” (BFH/NV 1998, 1143)


	Das dauert! Aus dem Schreiben eines Steuerberaters: "Meine Mandantin hat bereits im November letzten Jahres Ihren Anforderungen entsprochen. Seitdem sind neun Monate vergangen! Menschen tragen in dieser Zeit ein Kind aus! Und die Finanzverwaltung...?"	1 x 1 = ? Aus dem Entwurf des Gesetzes zur Familienförderung, Bundestagsdrucksache 14/1513: "Für volljährige Kinder, die körperlich, geistig oder seelisch behindert sind, gilt die Altersgrenze von 16 Jahren nicht."

Tipps, Anregungen und Ergänzungen bitte per EMail.

Stand: Mittwoch, 28. November 2001